Die Schweizer Sektion von Reporter ohne Grenzen hat einen praktischen Leitfaden zum Medienrecht für Journalisten veröffentlicht («Maîtriser le droit des médias», Editions Alphil 2023). Warum ein solches Buch? Zunächst natürlich, weil es in der Schweiz bisher kein populärwissenschaftliches Werk zum Thema in französischer Sprache gab. Vor allem aber, weil unsere Organisation grundsätzlich von drei Dingen überzeugt ist.
Denis Masmejan, Generalsekretär von RSF Schweiz
Turkmenistan
Soltan Achilova, die Journalistin, die vom Regime daran gehindert wurde, in Genf zu sprechen
Es war am Samstag, dem 18. November 2023: An diesem Tag sollte die turkmenische Fotojournalistin Soltan Achilova einen Flug in die Schweiz nehmen. Sie wurde an der Universität Genf erwartet, wo sie am darauffolgenden Dienstag an einer der Veranstaltungen der Semaine des droits humains (Menschenrechtswoche) teilnehmen sollte, die jedes Jahr von der Genfer Hochschule organisiert wird. Achilova kam nie an. Die Behörden hinderten sie und ihre Tochter am Flughafen von Aschgabat daran, das Flugzeug zu besteigen, und beschädigten ihren Reisepass, um ihn unbrauchbar zu machen.
Denis Masmejan
Medien und Bankgeheimnis
Gute Idee – potentiell gefährliche Konsequenzen
Aus einem Vorstoss zum Schutz der Informationsfreiheit wird ein Vorstoss, der ein grosses negatives Potential für die Informationsfreiheit hat. Geschehen in der Schweiz im Dezember 2023. Eigentlich ging es darum, eine nachträgliche Verbesserung eines Artikels des Bankengesetzes zu erreichen, da dieser neu auch Journalistinnen und Journalisten mit einer Freiheitsstrafe bedrohte, wenn sie geleakte Daten veröffentlichen. Doch zum Schluss der Wintersession des Parlaments liegt nun ein Vorstoss vor, der möglicherweise zur Folge hat, dass die Veröffentlichung geleakter Daten allgemein strafbar wird – eine Bedrohung des investigativen Journalismus.
Bettina Büsser, Koordinatorin Deutschschweiz von RSF Schweiz | 
